Archive for Dezember, 2008

Rechtsdatenbank des Max-Planck-Instituts

Posted in Juristisches on Dezember 11th, 2008 by Malte S. – 2 Comments

Nur ganz kurz: Ich bin gerade zufällig über eine Datenbank des Max-Planck-Instituts für europäische Rechtsgeschichte gestolptert, in der nach eigenen Angaben 4.316 Bände rechtwissenschaftlicher Werke digitalisiert zugänglich sind. Die Datenbank umfasst dabei Werke zum deutschen, österreichischen und schweizer Recht aus dem 19. Jahrhundert.
Die Datenbank findet sich dort: http://dlib-pr.mpier.mpg.de/

Anfechtung einer Vollmacht

Posted in Juristisches, Pseudowissenschaftliches on Dezember 4th, 2008 by Malte S. – Be the first to comment

Die Erteilung einer Vollmacht erfolgt über eine Willenserklärung des Bevollmächtigenden bzw. späteren Vertretenen. Damit ist die Erteilung einer Vollmacht auch grundsätzlich über eine Anfechtung i.S.d. §§ 119ff. BGB angreifbar.1 Soweit die Vollmacht noch nicht genutzt wurde, ist dies aber im Regelfall unnötig, da sie mit ex nunc-Wirkung widerrufen werden kann, § 168 S. 2, 3 BGB. Damit bleiben lediglich zwei Konstellationen über, in denen die Anfechtung einer Vollmacht überhaupt einen Sinn macht.

  • Bei einer unwiderruflichen Vollmacht
  • Bei einer bereits aktiv genutzten Vollmacht

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  1. Palm / Erman, § 167 Rn. 24.(↩)

Die Subsidiarität der Feststellungsklage gem. § 43 II VwGO

Posted in Juristisches, Pseudowissenschaftliches on Dezember 1st, 2008 by Malte S. – 2 Comments

Die Feststellungsklage im Verwaltungsrecht fristet – zumindest bei uns – ein ziemliches Schattendarsein. Insbesondere der Streit über die (Nicht)Subsidiarität gegenüber anderen Klagearten birgt aber durchaus einiges an Potential. Das nicht nur bei Rechtsschutzfragen gegen untergesetzliche Normen des Bundes1, sondern auch gegenüber der Leistungsklage. read more »

  1. vgl. BVerfG, NVwZ 2006, 923; Sachs, JuS 2006, 1012(↩)