Ihr Browser versucht gerade eine Seite aus dem sogenannten Internet auszudrucken. Das Internet ist ein weltweites Netzwerk von Computern, das den Menschen ganz neue Möglichkeiten der Kommunikation bietet.

Da Politiker im Regelfall von neuen Dingen nichts verstehen, halten wir es für notwendig, sie davor zu schützen. Dies ist im beidseitigen Interesse, da unnötige Angstzustände bei Ihnen verhindert werden, ebenso wie es uns vor profilierungs- und machtsüchtigen Politikern schützt.

Sollten Sie der Meinung sein, dass Sie diese Internetseite dennoch sehen sollten, so können Sie jederzeit durch normalen Gebrauch eines Internetbrowsers darauf zugreifen. Dazu sind aber minimale Computerkenntnisse erforderlich. Sollten Sie diese nicht haben, vergessen Sie einfach dieses Internet und lassen uns in Ruhe.

Die Umgehung dieser Ausdrucksperre ist nach §95a UrhG verboten.

Mehr Informationen unter www.politiker-stopp.de.

Beiträge vom März, 2009

Hausdurchsuchung “bei” Wikileaks

Mittwoch, 25. März 2009 8:20

Heute Nacht wurde bei dem Domaininhaber von wikileaks.de eine Hausdurchsuchung durchgeführt (PM). Einmal davon abgesehen, dass “Gefahr im Verzug” hier schon wirklich schwer zu begründen wird, dürfte die Durchsuchung auch insgesamt sinnfrei gewesen sein – alles weitere steht auch in der PM von Wikileaks.

Ein Zusammenhang mit der Durchsuchung bei einem Blogbetreiber, der über Eck auf die dänische Sperrliste bei Wikileaks verlinkt hatte, drängt sich wohl auf.

Thema: Juristisches, Presse | Kommentare (2) | Autor: Malte S.

Der Papst und die Kondome

Dienstag, 17. März 2009 18:56

Der Papst – in den Worten einer großen Boulevardzeitung also WIR – ist derzeit mal wieder auf Bekehrungs Missionierungs Reise und bringt dabei Botschaften in die Welt, auf die diese sicherlich nicht gewartet hat – im Grunde also nichts neues. Auch die nicht grundsätzliche, sondern prinzipielle Ablehnung von Kondomen stellt kaum etwas Neues für dieses selbsternannten geistige Oberhaupte von weit über einer Milliarde Menschen. Damit seine Reise nicht langweilig wird, hat er sich dann eben doch einmal zu etwas Neuem aufraffen können. [...]

Thema: Presse | Kommentare (0) | Autor: Malte S.

Unsachlich wie immer

Montag, 16. März 2009 15:32

Auch Alice Schwarzer musste sich wohl notgedrungen mit dem Thema das Amoklaufs in Winnenden auseinandersetzen (gefunden via RA Melchior). Und sie hat wohl auch Recht damit, wenn sie auf die auffällig hohe Zahl an weiblichen Opfern hinweist. Vielleicht wäre es bezüglich dieses Amoklaufs auch richig eben nicht auf “Killerspiele” und die Waffenvernarrtheit des Vaters zu gucken, sondern die besondere Opferwahl genauer in den Blick zu nehmen. Vielleicht würde dann auch herauskommen, dass weder die verfügbaren Waffen noch die “Killerspiele” Auslöser für den Amoklauf waren, sondern bestenfalls tatfördernde Einflüsse – wobei das hinsichtlich der “Killerspiele” schon mehr als fraglich ist.

Wie von Frau Schwarzer gewohnt, muss sie aber noch eine Breitseite gegen die Männer loswerden. Das gipfelt dann in einer ersichtlich falschen und eindeutig diskriminierenden Aussage der wehrten Frau Gleichberechtigung.

Tim K. befand sich seit seiner Musterung in psychiatrischer Behandlung, er hatte die Therapie jedoch nach fünf Sitzungen abgebrochen. Der 17-Jährige soll “Depressionen” gehabt haben. Wir alle kennen depressive Frauen. Morden sie? Nein, höchstens sich selbst.

Und vielleicht ihre Kinder? Seit wann sind denn alle Mörder Männer? Oder begehen Frauen nur keinen Mord, wenn sie unter Depressionen leiden?

Thema: Presse | Kommentare (4) | Autor: Malte S.

Juristisches Grundwissen der Polizei, Vol. II

Montag, 16. März 2009 13:33

Schon unmittelbar nach dem Amoklauf (hat jemand ein weniger plakatives und nüchterneres Wort?) war klar, dass die leidige Debatte um ein Verbot oder eine Reglementierung der sog. “Killerspiele” erneut entfacht werden würde. Auch wenn es pietätlos sein mag: Bitte liebe Menschen mit Amoktendenzen, installiert vorher doch irgendeine Teletubbi-Software und ladet alle Clips unserer Bundespolitiker runter. Nur um mal zu zeigen wie unsinnig die Diskussion an sich ist. [...]

Thema: Juristisches, Presse | Kommentare (1) | Autor: Malte S.

Amoklauf und Gewaltspiele

Mittwoch, 11. März 2009 20:55

Der Amoklauf von Winnenden ist noch keine 24h her. Es gibt noch widersprechende Aussagen über die Todesumstände des Täters. Aber die Polizei sucht schon nach Gewaltspielen auf dem Rechner des Täters (SWR):

Über das Motiv für das Massaker wird noch gerätselt. Die Polizei beschlagnahmten einen Computer, um zu prüfen, ob sich der 17-Jährigen mit Gewaltspielen beschäftigt hat.

Ich gehe mal davon aus, dass die Polizei keinen Rechner bei MediaMarkt sondern bei dem Täter zu Hause beschlagnahmt hat. Aber erstaunlich ist es schon, wie wichtig die “Gewaltspiele” bei der Aufdeckung eines solchen Dramas sind. Ich tippe mal darauf, dass in den nächsten zwei Wochen die grausame Diskussion um die Gefährlichkeit von Gewaltspielen neu entfacht wird – ob er welche gespielt hat und diese ursächlich waren oder nicht, wird da keine Rolle spielen. Und wieder einmal werden die Boulevardpresse und die auf gleichem geistigen Niveau befindlichen Politiker aus einer schlichten Koinzidenz eine Kausalität konstruieren wie sie im Buche steht.

Update (12.03., 12:30h): Mittlerweile steht dann wohl fest, dass der Amokläufer aka Täter “Killerspiele” besaß. Auch wenn natürlich keine Kausalität bewiesen werden wird, sind damit die spaßigen Zeitvertreiber wieder in der Kritik. Ich wette, er besaß auch Windows, einen Browser und hat in seinem Leben häufiger Brot zu sich genommen – Entschuldigung für ein wenig Polemik. Andererseits kann man inhaltsleere Argumente auch nicht sachlich kommentieren.

Thema: Presse | Kommentare (1) | Autor: Malte S.

Checks & Balances II

Mittwoch, 11. März 2009 14:54

Herr Schäuble, der sich u.a. der Titel Bundesminister des Inneren und Dr. jur. rühmen darf, zeigt wieder einmal, warum wir in Deutschland stärkere Kontrollen von Adminstrative und Legislative benötigen. In einem Streitgespräch mit Winfried Hassemer in der heutigen FAZ erklärte er:

Ich habe zum Beispiel Zweifel, ob das Verfassungsgericht wirklich entscheiden sollte, für welche Straftaten man welches Instrument gesetzlich vorsehen kann oder nicht. [..] Es ist doch Sache des Gesetzgebers, zu sagen: Für diese Straftat kann ich dieses Instrument einsetzen – und für jene nicht.

[...]

Thema: Politik, Presse | Kommentare (0) | Autor: Malte S.

Bombensicher

Dienstag, 10. März 2009 10:33

Die USA unterhalten nicht nur eines der größten Atomwaffenarsenale der Welt, die haben auch immer wieder gerne mal Spaß damit. Im Moment glänzen sie vor allem mit einer Asse II ähnlichen Souveränität. So wurde letzte Woche verkündet, das älteste dokumentierte waffenfähige Plutonium wiedergefunden zu haben – unglücklicherweise in einer einfachen Glasflasche auf einer Mülldeponie (Quelle: ScienceDaily).

[...]

Thema: Allgemein | Kommentare (1) | Autor: hatcaf

Die Berichterstattung zum Frauentag

Montag, 9. März 2009 12:18

Der “Tag der Vereinten Nationen für die Rechte der Frau und den Weltfrieden”, wie der gestern begangene Frauentag ja laut Wikipedia offiziell heißt, fügt sich mittlerweile doch recht unauffällig in den Alltag ein. Allenfalls die Kombination der Inhalte ist noch eines Schmunzelns würdig. Vergleichbar ist das Ganze mit der Formulierung “Frauen und Behinderte werden bevorzugt eingestellt”, die es nach wie vor immer mal wieder in die eine oder andere Stellenanzeige schafft, so dass an dem Schenkelklopfer, ob sich nicht der ein oder andere Behinderte diskriminiert fühlen könnte, selbst Stefan Raab nicht mehr vorbeikam.  [...]

Thema: Allgemein, Presse | Kommentare (3) | Autor: hatcaf

Neusprech und Zukunftsvisionen

Freitag, 6. März 2009 20:31

Nur zwei kurze Hinweise, die keinen Zusammenhang zueinander haben:

Die Zeit hat eine nette Zusammenstellungen der regierungseigenen Neusprechs online gestellt (insbesondere das pdf auf Seite 2 beachten):
>> Des Schäubles kleines Wörterbuch

nerdcore.de hat einen interessanten Hinweis auf Micheal Crichtons Visionen des Urheberrechts aus dem Jahr 1983 (via internet-law.de):
>> Michael Crichtons Buch „Electronic Life“ von 1983 und der Abschnitt über Copyright

Thema: Allgemein | Kommentare (0) | Autor: Malte S.

Das Ansehen der Presse

Freitag, 6. März 2009 20:10

Der Presserat hat gegenüber der PC-Welt wegen eines Artikels mit dem Titel “Verbotene Hackertools: Die 15 illegalsten Programme” eine Rüge ausgesprochen. Zur Begründung führt der Presserat aus:

Ziffer 1 des Pressekodex verletzt sah der Beschwerdeausschuss durch eine Berichterstattung der Zeitschrift PC-WELT. Diese hatte über die „15 illegalsten Hacker-Tools“ berichtet und deren Funktionsweise ausführlich dargestellt. Eine solche Berichterstattung über nicht legale Programme entspricht nicht den journalistischen Grundsätzen. Das Ansehen der Presse gerät in Gefahr, wenn eine Zeitschrift „Gebrauchsanweisungen“ für verbotene Software gibt. Ziffer 1 besagt:

Ziffer 1 des Kodex’ lautet:

Wahrhaftigkeit und Achtung der Menschenwürde

Die Achtung vor der Wahrheit, die Wahrung der Menschenwürde und die wahrhaftige Unterrichtung der Öffentlichkeit sind oberste Gebote der Presse.
Jede in der Presse tätige Person wahrt auf dieser Grundlage das Ansehen und die Glaubwürdigkeit der Medien.

[...]

Thema: Presse | Kommentare (6) | Autor: Malte S.