Ihr Browser versucht gerade eine Seite aus dem sogenannten Internet auszudrucken. Das Internet ist ein weltweites Netzwerk von Computern, das den Menschen ganz neue Möglichkeiten der Kommunikation bietet.

Da Politiker im Regelfall von neuen Dingen nichts verstehen, halten wir es für notwendig, sie davor zu schützen. Dies ist im beidseitigen Interesse, da unnötige Angstzustände bei Ihnen verhindert werden, ebenso wie es uns vor profilierungs- und machtsüchtigen Politikern schützt.

Sollten Sie der Meinung sein, dass Sie diese Internetseite dennoch sehen sollten, so können Sie jederzeit durch normalen Gebrauch eines Internetbrowsers darauf zugreifen. Dazu sind aber minimale Computerkenntnisse erforderlich. Sollten Sie diese nicht haben, vergessen Sie einfach dieses Internet und lassen uns in Ruhe.

Die Umgehung dieser Ausdrucksperre ist nach §95a UrhG verboten.

Mehr Informationen unter www.politiker-stopp.de.

Beiträge vom Mai, 2009

De-(Mail)

Freitag, 29. Mai 2009 20:54

generieren – degenerieren
stabilisieren – destabilisieren
montieren – demontieren
Mail – Demail

Gefunden im golem-Forum. Irgendwie bestätigt mich das in meiner Meinung über die Demokratie ;)

Thema: Unsinniges | Kommentare (2) | Autor: Malte S.

Abweichendes Verhalten

Donnerstag, 28. Mai 2009 9:06

Der Bund Deutscher Kriminalbeamter scheint seine merkwürdigen Gesellschaftansichten – verbieten könne man alles, was nicht zwingend für die FDGO sei – noch einen Schritt erweitert zu haben. In der aktuellen Stellungnahme zu dem Netzsperrenprojekt unserer der Politiker taucht dann auch folgender negativer Punkt auf.

Bei allem Positiven, das die Online-Welt bietet, das Internet wird zunehmend als Medium für die Vorbereitung und die Ausführung abweichenden Verhaltens, bis hin zur Durchführung krimineller Taten genutzt.
Quelle: Bundestag.de via aloa5 im BeckBlog

Abweichendes Verhalten kann natürlich nur schlimm sein. Wenn ich das lese, stelle ich mir die Jungs vom BDK irgendwie als Lemminge vor. Naja, zumindest habe ich da dann auch die passende Antwort auf das böse abweichende Verhalten.

Von Art. 3 Abs. 3 Satz 1 GG geschützt ist auch das Recht, unbenachteiligt anders zu sein.
Quelle: BVerfG vom 07.11.2008

Thema: Juristisches, Politik | Kommentare (4) | Autor: Malte S.

Selbstreflektion der Polizei

Montag, 25. Mai 2009 15:01

„Wer Polizeibeamte angreift, muss wissen, dass er mit mindestens einem halben Jahr Gefängnis bestraft wird“, fordert Richter.
Quelle: GdP.de via SportRecht

Die Polizei fordert ja immer mal wieder gerne ein eigenes Sonderrecht. Beispielhaft ist dafür wohl die in der Bevölkerung verbreitete, aber in Wirklichkeit nicht existente Beamtenbeleidigung. Gut, deren Einführung als eigenen Straftatbestand fordert nun wirklich niemand mehr. Aber nun soll plötzlich der Angriff auf einen Polizeibeamten unter Mindeststrafe gestellt werden? Moment mal! [...]

Thema: Unsinniges | Kommentare (1) | Autor: Malte S.

Geeignetheit und Netzsperren

Montag, 25. Mai 2009 14:09

Aufregung und Diskussion um die Netzsperren sind mittlerweile schon wieder ein wenig zurück gegangen. Die ePetition gegen das aktuelle Vorhaben der Bundesregierung verzeichnet mittlerweile knapp 95.000 Teilnehmer, die Urheberrechtsindustrie plärrt schon nach einem Einsatz in ihrem Interesse und einige Gutmenschen der SPD wollen wohl auch schon die noch vor kurzer Zeit völlig sanktionsfreie Jugendpornographie sperren lassen. An Kritikern mangelt es dem Vorhaben der Bundesregierung sicherlich nicht, wenngleich sie weitere Gutmenschengruppierungen um sich gesammelt hat, die sogar völlig unrepräsentative aber dafür gut klingende Studien in Auftrag geben.

Immer mal wieder liest man – meiner Ansicht nach leider – von den Kritikern, dass die Sperren schon nicht geeignet seien und aus diesem Grund einer verfassungsrechtlichen Kontrolle nicht standhalten könnten. Im juristischen Gebrauch bedeutet Geeignetheit einer Maßnahme jedoch lediglich, dass diese das angestrebte (legitime) Ziel zumindest fördern muss. [...]

Thema: Juristisches, Politik | Kommentare (0) | Autor: Malte S.

Korrekturassistenten

Freitag, 22. Mai 2009 15:34

Ich weiß ja, dass Korrekturassistenten in Kiel unterirdisch bezahlt werden. Der Job ist sicherlich auch nicht das, was man sich mit mindestens einem bestandenen Examen wünscht. Ich schreibe ja schon seit einer Weile – mit ein, zwei Pausen – ExÜs und gebe daher mal eine Art kurze Gegenkorrektur ab. [...]

Thema: Studium | Kommentare (1) | Autor: Malte S.

Der Anfang kommt immer schleichend

Donnerstag, 7. Mai 2009 13:07

Auch wenn der Vers schon älter ist, finde ich ihn doch immer wieder passend.

Mit dem ersten Glied ist die Kette geschmiedet.

Wenn die erste Rede zensiert,

der erste Gedanke verboten,

die erste Freiheit verweigert wird,

sind wir alle unwideruflich gefesselt.

Aus:  Star Trek the next generation – Das Standgericht1


  1. Auch das ist wohl umstritten ;) : Link()

Thema: Allgemein | Kommentare (6) | Autor: Malte S.