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	<title>legalthoughts &#187; Lustiges</title>
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	<description>Juristisches und anderer Unsinn</description>
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		<title>Hemmer Unterlagen</title>
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		<pubDate>Sat, 28 Feb 2009 20:52:54 +0000</pubDate>
		<dc:creator>Malte S.</dc:creator>
				<category><![CDATA[Literatur]]></category>
		<category><![CDATA[Lustiges]]></category>
		<category><![CDATA[Qualität]]></category>
		<category><![CDATA[Repetitorium]]></category>
		<category><![CDATA[Skript]]></category>

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		<description><![CDATA[Auch wenn nahezu jeder Zweite über sie lästert, sind Skripten im Allgemeinen und die von Hemmer im Speziellen doch ganz praktisch, wenn man sich einen Überblick verschaffen will. Als ehemaliger Hemmer-Hörer hab ich natürlich auch ein paar dieser Skripten (und Karteikarten) zu Hause stehen. Einige andere lese ich im Seminar. Und immer wieder bekomme ich [...]]]></description>
			<content:encoded><![CDATA[<p>Auch wenn nahezu jeder Zweite über sie lästert, sind Skripten im Allgemeinen und die von Hemmer im Speziellen doch ganz praktisch, wenn man sich einen Überblick verschaffen will. Als ehemaliger Hemmer-Hörer hab ich natürlich auch ein paar dieser Skripten (und Karteikarten) zu Hause stehen. Einige andere lese ich im Seminar. Und immer wieder bekomme ich dieses Gefühl, dass ich gerne meinen Kopf auf den Tisch schlagen würde.<span id="more-87"></span></p>
<p>Sicher können gerade bei der Menge an Werken Fehler auftauchen. Fehlerhafte Verweise kommen nahezu in jedem Werk vor. Aber die Fehler, die sich in den Skripten finden, deuten schon darauf hin, dass da eindeutig am Korrekturlesen gespart wurde &#8211; leider mit inhaltlichen Auswirkungen. Angefangen habe ich diese kurze &#8220;Liste&#8221; schon vor einiger Zeit, als ich auf einige Fehler und Merkwürdigkeiten bei den Hemmer-Shorties &#8220;Sachenrecht / Familienrecht / Erbrecht&#8221; gestoßen bin. Es sind auch bei weitem nicht alle redaktionellen und inhaltlichen Fehler aufgenommen. Insbesondere nicht gelöschte Satzfragmente habe ich gar nicht beachtet.</p>
<p>Angefangen hat es mit dem Begriff der &#8220;ant<strong>e</strong>zipierten Willenserklärung&#8221;. Ich kenne da eigentlich nur die &#8220;ant<strong>i</strong>zipierte Willenserklärung&#8221; und auch der Duden kennt nur &#8220;ant<strong>i</strong>zipiert&#8221;. Wenngleich kein Merkmal für eine wissenschaftliche Analyse zeigt auch der <a href="http://www.googlefight.com/index.php?lang=en_GB&amp;word1=antezipiert&amp;word2=antizipiert" target="_blank">Google-Vergleich</a>, dass &#8220;ant<strong>e</strong>zipiert&#8221; offenbar nicht so wirklich Anklang findet. An der Verwendung der ant<strong>e</strong>zipierten Willenserklärung haben sich aber offenbar schon andere gestört: <em>Lieb</em>, JZ 1972, 751 und <em>Saum</em>, MDR 1984, 372 (Danke an Finbar für die Quellen).</p>
<p>Auf einer Karteikarte von 2006 noch einen Verweis auf den Anspruch auf Herausgabe des Surrogats gem. § <a href="http://dejure.org/gesetze/BGB/281.html" target="_blank" title="&sect; 281 BGB: Schadensersatz statt der Leistung wegen nicht oder nicht wie geschuldet erbrachter Leistung">281</a> BGB zu finden, ist dann doch schon etwas härter. Immerhin ist dieser Anspruch seit 2002 in § <a href="http://dejure.org/gesetze/BGB/285.html" target="_blank" title="&sect; 285 BGB: Herausgabe des Ersatzes">285</a> BGB geregelt.</p>
<p>Auf der Familienrechtskarte Nr. 2 zur Abstammung wird bei Cousins vollkommen richtig die Anzahl der vermittelnden Geburten mit 4 angegeben, weil die &#8220;<strong>eigene Geburt nicht mitgezählt wird</strong>&#8220;. Sicherlich nur ein redaktionelles Versehen. Eigentlich wird nämlich die (eigene) Geburt des vermittelnden, gemeinsamen Aszendenten (Hier: Großelternteil) nicht mitgerechnet.</p>
<p>Das waren die Fehler, die mir unmittelbar ins Auge gesprungen sind. Könnte sich um eine Ausnahme handeln, wenn sich nicht auch in den Skripten selbst einiges an Fehlern anfinden würde. So wird im Skript &#8220;Schuldrecht I&#8221; auf eine regelmäßige Verjährung von 30 Jahren gem. § <a href="http://dejure.org/gesetze/BGB/195.html" target="_blank" title="&sect; 195 BGB: Regelm&auml;&szlig;ige Verj&auml;hrungsfrist">195</a> BGB verwiesen. Merkst selbst, ne?</p>
<p>Ein weiterer Nachweis für fehlende Überarbeitung findet sich im Strafrecht BT I Skript. Da steht doch tatsächlich:</p>
<blockquote><p>&#8220;Da die Prostitution nach immer noch h.M. gegen die guten Sitten verstößt, ist der Anspruch der Dirne jedoch nach § <a href="http://dejure.org/gesetze/BGB/138.html" target="_blank" title="&sect; 138 BGB: Sittenwidriges Rechtsgesch&auml;ft; Wucher">138</a> I BGB nichtig.&#8221;</p></blockquote>
<p>War da nicht doch noch etwas mit dem <a href="http://www.legalthoughts.de/2008/09/hausarbeitenzeit/">Prostitutionsgesetz</a>? Und war das nicht schon etwas länger her? Wenn man schon einen Fall in diesem Bereich als Beispiel bringt, dann sollte die Argumentation schon stimmen und nicht von einer eindeutig überholten Rechtslage ausgehen.</p>
<p>Auch ins Skript Schuldrecht AT haben sich offenbar Fehler eingeschlichen. Diesmal sogar einer, der tatsächlich zu einem &#8220;falschen&#8221; Verständnis beitragen kann. So wird zuerst das <em>absolute Fixgeschäft</em> kurz erklärt, um dann zum <em>relativen Fixgeschäft</em> auszuführen:</p>
<blockquote><p>Das Geschäft steht und fällt mir der rechtzeitigen Leistung. Hier ist das Unmöglichkeitsrecht nicht anwendbar; [..]</p></blockquote>
<p>So ganz falsch ist das sicherlich nicht, setzt doch schon die Annahme eines relativen Fixgeschäfts voraus, dass das Geschäft mit der Leistung &#8220;stehen und fallen&#8221; soll. Allerdings gilt dies ebenso für das absolute Fixgeschäft, bei dem letztlich nicht nur ein besonderes Interesse an der termingerechten Erfüllung vorliegen muss (&#8220;stehen und fallen&#8221;), sondern sogar eine Erfüllung danach schlichtweg nicht mehr in Frage kommen kann. Lernt man aber die &#8220;stehen und fallen&#8221;-Abrede als Merkmal des relativen Fixgeschäfts, kann man schnell übersehen, dass ebenso ein absolutes Fixgeschäft vorliegen kann.</p>
<p>Sicherlich alles kein Beinbruch und wer mit Skripten gut lernen kann, wird nicht deshalb durchs Examen fliegen oder an seinen Fähigkeiten zweifeln müssen. Aber lustig ist es schon, wenn man mal erlebt hat, wie sehr die Repetitoren sich über den kleinsten Fehler bei ihren Konkurrenten &#8211; und Hörern &#8211; lustig machen. Ich bin ja glatt am Überlegen, mich noch mal als Zweithörer reinzusetzen und auf die entsprechenden Fragen zu warten&#8230;</p>
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		<title>Verfassungsrecht in Reimen</title>
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		<pubDate>Fri, 06 Feb 2009 10:32:06 +0000</pubDate>
		<dc:creator>Malte S.</dc:creator>
				<category><![CDATA[Juristisches]]></category>
		<category><![CDATA[Lustiges]]></category>
		<category><![CDATA[Föderalismusreform]]></category>
		<category><![CDATA[Recht im Reim]]></category>
		<category><![CDATA[Verfassungsrecht]]></category>

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		<description><![CDATA[Bernie hat mal wieder einen kurzen Reim zum Verfassungsrecht geschaffen &#8211; diesmal: Föderalismusreform II. Die Ordnung im Bundesstaat Wird uns allmählich zu fad Wir müssen was Neues probieren Das Grundgesetz modernisieren Auf den Prüfstand stell’n jede Norm: Föderalismusreform! Wir haben auch schon was erreicht Das war sogar relativ leicht Die Kompetenzen sind neu markiert Artikel [...]]]></description>
			<content:encoded><![CDATA[<p><a href="http://ber1.wordpress.com/">Bernie</a> hat mal wieder einen kurzen Reim zum Verfassungsrecht geschaffen &#8211; diesmal: <a href="http://ber1.wordpress.com/2009/02/06/verfassungsrecht-in-reimen-2/">Föderalismusreform II</a>.</p>
<blockquote><p>Die Ordnung im Bundesstaat<br />
Wird uns allmählich zu fad<br />
Wir müssen was Neues probieren<br />
Das Grundgesetz modernisieren<br />
Auf den Prüfstand stell’n jede Norm:<br />
Föderalismusreform!</p>
<p>Wir haben auch schon was <a href="http://www.bundestag.de/aktuell/archiv/2007/foederalismusreform1/index.html" target="_blank">erreicht</a><br />
Das war sogar relativ leicht<br />
Die Kompetenzen sind neu markiert<br />
<a href="http://www.lexexakt.de/glossar/gg075af.php" target="_blank">Artikel 75</a> kassiert<br />
Jetzt also nochmal von vorn:<br />
Föderalismusreform!</p>
<p>Und diesmal geht es um’s Geld<br />
Das jeder gerne behält<br />
Wir wollen bei Bund und Ländern<br />
Das Finanzgefüge verändern<br />
Die Erwartungen sind enorm:<br />
Föderalismusreform!</p>
<p>Doch halt! Was ist denn da los?<br />
Streiten da Steinbrück und Glos?<br />
Oh weh! Sie sind sich nicht einig!<br />
Der Weg zur Reform, er war steinig<br />
Doch am Ende sehn wir voller Zorn:<br />
- ein <a href="http://www.faz.net/s/Rub594835B672714A1DB1A121534F010EE1/Doc%7EE03618BB2D8B64CBAB6E6BFB8F05E25E2%7EATpl%7EEcommon%7EScontent.html" target="_blank">Reförmchen</a>.</p></blockquote>
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		<title>Bankenkrise &#8211; das Brettspiel</title>
		<link>http://www.legalthoughts.de/2008/09/bankenkrise-das-brettspiel/</link>
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		<pubDate>Sun, 28 Sep 2008 10:01:40 +0000</pubDate>
		<dc:creator>Malte S.</dc:creator>
				<category><![CDATA[Lustiges]]></category>
		<category><![CDATA[Bildung]]></category>
		<category><![CDATA[Grundwissen]]></category>

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		<description><![CDATA[Damit auch die Kleinen mal lernen, wie das Spiel mit dem großen Geld funktioniert: Gefunden via Rechtmedial.de.]]></description>
			<content:encoded><![CDATA[<p>Damit auch die Kleinen mal lernen, wie das Spiel mit dem großen Geld funktioniert:</p>
<p><object classid="clsid:d27cdb6e-ae6d-11cf-96b8-444553540000" width="425" height="344" codebase="http://download.macromedia.com/pub/shockwave/cabs/flash/swflash.cab#version=6,0,40,0"><param name="allowFullScreen" value="true" /><param name="src" value="http://www.youtube.com/v/MRRWHSY7ZwI&amp;hl=de&amp;fs=1" /><embed type="application/x-shockwave-flash" width="425" height="344" src="http://www.youtube.com/v/MRRWHSY7ZwI&amp;hl=de&amp;fs=1" allowfullscreen="true"></embed></object></p>
<p>Gefunden via <a title="recht medial" href="http://rechtmedial.de/2008/09/28/bankenkrise-das-spiel/" target="_blank">Rechtmedial.de</a>.</p>
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		<title>Orientierungshilfen fÃ¼r die Politik</title>
		<link>http://www.legalthoughts.de/2008/05/orientierungshilfen-fur-die-politik/</link>
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		<pubDate>Mon, 12 May 2008 15:00:26 +0000</pubDate>
		<dc:creator>hatcaf</dc:creator>
				<category><![CDATA[Lustiges]]></category>
		<category><![CDATA[Presse]]></category>
		<category><![CDATA[hatcaf]]></category>
		<category><![CDATA[Orientierungshilfen]]></category>

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		<description><![CDATA[So Freunde des Kaffeeklatschs. Der Vatikan dementiert weiterhin, die Wahrheit Ã¼ber das Ende der Welt zurÃ¼ckzuhalten, das bereits vor 90 Jahren 3 Hirtenkindern in Portugal prophezeit worden sein soll (hier gehts zum Artikel). Ich mÃ¶chte an dieser Stelle entschieden dementieren, dass dieser Blog bei zunehmendem Sonnenschein an AktivitÃ¤t einbÃ¼ÃŸt. Im Gegenteil, der Blog lebt. Wir [...]]]></description>
			<content:encoded><![CDATA[<p class="MsoNormal" style="justify;">So Freunde des Kaffeeklatschs. Der <span>Vatikan dementiert weiterhin</span>, die Wahrheit Ã¼ber <span>das Ende der Welt</span> zurÃ¼ckzuhalten, das bereits vor 90 Jahren 3 Hirtenkindern in Portugal prophezeit worden sein soll (<a href="http://www.timesonline.co.uk/tol/comment/faith/article1784780.ece">hier gehts zum Artikel</a>). Ich mÃ¶chte an dieser Stelle entschieden dementieren, dass dieser Blog bei zunehmendem Sonnenschein an AktivitÃ¤t einbÃ¼ÃŸt.</p>
<p class="MsoNormal" style="justify;">Im Gegenteil, der Blog lebt. Wir arbeiten z.B. mit Hochdruck an innovativen VorschlÃ¤gen fÃ¼r die Programme unserer geschÃ¤tzten Parteien. Weil inhaltliche Hilfestellungen aber immer Zeit in der Erarbeitung erfordern &#8211; hier zunÃ¤chst mÃ¶gliche Inspirationsquellen aus dem Ausland:</p>
<p class="MsoNormal" style="justify;"><!--[if !supportEmptyParas]--> <span id="more-35"></span><!--[endif]--></p>
<p class="MsoNormal" style="justify;">FÃ¼r die GrÃ¼nen &#8211; und passend zu den steigenden Temperaturen: <span>Schweden</span> will <span>Leichen</span> demnÃ¤chst nach MÃ¶glichkeit <span>gefriertrocknen</span>. Warum? Weil &#8220;[g]efriergetrocknete Leichen [...] Luft und Wasser weniger belasten. [Denn] [a]ls grobes Pulver wiegt die Leiche eines 75 Kilogramm schweren Menschen nur noch 25 Kilo.&#8221; (Quelle: <a href="http://www.welt.de/wissenschaft/article877320/ Schwedens_Regierung_will_Leichen_gefriertrocknen.html">klick mich</a>)</p>
<p class="MsoNormal" style="justify;"><!--[if !supportEmptyParas]--> <!--[endif]--></p>
<p class="MsoNormal" style="justify;">FÃ¼r die junge Linke: Die bereits in der Werbung erfolgreiche Strategie &#8216;Sex Sells&#8217;. Beispiel Belgien: <span class="vorspannartikel">&#8220;</span><span class="p">Auf ihrer Homepage verspricht die 24-jÃ¤hrige Tania Derveaux <span>Oralsex fÃ¼r die ersten 40.000 WÃ¤hler</span>, die sich bei ihr registrieren lassen.&#8221; (Quelle: <a href="http://www.netzeitung.de/entertainment/people/648837.html">gibts hier</a>)</span><br />
<!--[if !supportLineBreakNewLine]--><!--[endif]--></p>
<p class="MsoNormal" style="justify;">FÃ¼r die CDU und andere eher konservative Gegenbewegungen zum obigen Vorschlag â€“ Norwegen: Hier wollen Politiker nach MÃ¶glichkeit<span class="p"> </span>demnÃ¤chst <span class="p"><span>Striptease-Shows besteuern</span> (vgl. <a href="http://www.tagesspiegel.de/weltspiegel/nachrichten/striptease-norwegen-oslo/102847.asp">diesen bericht</a>). Und schlieÃŸlich zeigen ja auch bei uns die letzten Jahre, dass man in der Steuerpolitik am besten den Leuten mit der wenigsten Kleidung, noch schneller das letzte Hemd abnehmen sollte, um den passenden Aufschwung herbeizufÃ¼hrenâ€¦</span></p>
<p class="MsoNormal" style="justify;"><span class="p"><!--[if !supportEmptyParas]--> <!--[endif]--></span></p>
<p class="MsoNormal" style="justify;">FÃ¼r die FDP und andere Freunde der Eigenverantwortung: Die Vereinigten Arabischen Emirate. Dort hat das Verkehrsgericht in Ras Al Khaimah einen etwas ungewÃ¶hnlichen Fall fÃ¼r die zivile Gerichtsbarkeit freigegeben &#8211; eine <span>Palme darf einen betrunkenen Autofahrer</span> fÃ¼r den Schaden, den sie durch den von ihm verursachten Unfall erlitten hat, <span>verklagen</span>. (<a href="http://www.7days.ae/en/2007/04/12/ras-al-khaimah-be-warned-hit-me-and-i%E2%80%99ll-sue.html">hier findet der geneigte jurist die quelle</a>)</p>
<p class="MsoNormal" style="justify;"><!--[if !supportEmptyParas]--> <!--[endif]--></p>
<p class="MsoNormal" style="justify;">Und abschlieÃŸend fÃ¼r die SPD und die staatliche FÃ¶rderung kultureller Leistungen: Spanien. Hier fordert Produzent Max CortÃ©s &#8220;&#8230;<span>spanische Pornos ins Katalanische</span> Ã¼bersetzen [zu] lassen&#8221;. Die Kosten dafÃ¼r solle der Steuerzahler tragen, damit die katalanische Kultur in diesem Bereich nicht zu sehr hinterherhinke. Immerhin â€“ der Vorschlag traf auf Ã¶ffentliches Interesse: &#8220;[E]s hat [...] eine Diskussionsrunde mit Vertretern aller Parteien gegeben, bei der Ã¼ber die politische Sicht auf den Porno und die Zukunft des Erwachsenenkinos debattiert wurde.&#8221; (Quelle: <a href="http://www.sueddeutsche.de/,tt8m3/panorama/artikel/457/108349/">per knopfdruck</a>)</p>
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		<title>Was ist was?</title>
		<link>http://www.legalthoughts.de/2008/04/was-ist-was/</link>
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		<pubDate>Mon, 28 Apr 2008 10:12:52 +0000</pubDate>
		<dc:creator>hatcaf</dc:creator>
				<category><![CDATA[Lustiges]]></category>
		<category><![CDATA[hatcaf]]></category>

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		<description><![CDATA[&#8230;oder hatcafs Definitionen des Lebens. Beispiel: Was ist scharf? Scharf ist, wenn Dein Curry die Mikrowelle im Fluge sprengt (vgl. auch hier und hier). Was ist Sch***e? Sch***e ist, wenn Dein Darm ebenfalls Geruchssensoren hat (vgl. hier). Was ist Seltsam? Seltsam ist, wenn Mülldeponien nach Dir benannt werden (vgl. hier). Und jetzt neu: Was ist [...]]]></description>
			<content:encoded><![CDATA[<p>&#8230;oder hatcafs Definitionen des Lebens. Beispiel: Was ist scharf? Scharf ist, wenn Dein Curry die Mikrowelle im Fluge sprengt (vgl. auch <a href="http://www.sueddeutsche.de/,ra19m3/reise/artikel/168/115053/">hier </a>und <a href="http://www.netzeitung.de/ vermischtes/652230.html">hier</a>).</p>
<p><span id="more-30"></span></p>
<p>Was ist Sch***e? Sch***e ist, wenn Dein Darm ebenfalls Geruchssensoren hat (vgl. <a href="http://www.welt.de/wissenschaft/article885576/Forscher_entdecken_Geruchssensoren_im_Darm.html">hier</a>).</p>
<p>Was ist Seltsam? Seltsam ist, wenn Mülldeponien nach Dir benannt werden (vgl. <a href="http://www.netzeitung.de/entertainment/people/652030.html">hier</a>).</p>
<p>Und jetzt neu: Was ist pragmatisch? Pragmatisch ist, in Tschernobyl ein Endlager für Atommüll zu bauen! (vgl. <a href="http://www.tagesspiegel.de/weltspiegel/Tschernobyl-Ukraine;art1117,2518943">hier</a>)</p>
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		<item>
		<title>Fürs erste&#8230;</title>
		<link>http://www.legalthoughts.de/2008/03/furs-erste/</link>
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		<pubDate>Thu, 27 Mar 2008 13:33:30 +0000</pubDate>
		<dc:creator>Malte S.</dc:creator>
				<category><![CDATA[Lustiges]]></category>
		<category><![CDATA[Recht im Reim]]></category>

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		<description><![CDATA[&#8230; geht der Blog wohl in dieser Form. Ich hab noch keinen wirklichen Plan, was ich eigentlich damit will, aber sieht zumindest schon mal anständig aus, oder? Ich hab da vor kurzem eine alte Sammlung von &#8220;Originalzitaten&#8221; aus Versicherungsschreiben hochgeladen: Link (pdf, 15kB). Nichts wirklich Berühmtes, aber schon recht lustig. Viel besser hat mir natürlich [...]]]></description>
			<content:encoded><![CDATA[<p>&#8230; geht der Blog wohl in dieser Form. Ich hab noch keinen wirklichen Plan, was ich eigentlich damit will, aber sieht zumindest schon mal anständig aus, oder?</p>
<p>Ich hab da vor kurzem eine alte Sammlung von &#8220;Originalzitaten&#8221; aus Versicherungsschreiben hochgeladen: <a href="http://www.legalthoughts.de/Files/Versicherungszitate.pdf">Link</a> (pdf, 15kB). Nichts wirklich Berühmtes, aber schon recht lustig.<br />
Viel besser hat mir natürlich das aktuelle Urteil des Arbeitsgerichts Detmold (<a href="http://dejure.org/dienste/vernetzung/rechtsprechung?Text=NJW 2008, 782" target="_blank" title="ArbG Detmold, 23.08.2007 - 3 Ca 842/07">NJW 2008, 782</a>) gefallen, dass es dank seiner Reimform auch in die NJW und sogar in die <a href="http://www.faz.net/s/RubA5A53ED802AB47C6AFC5F33A9E1AA71F/Doc~EDB5B4F4121E9430BA7EDBC32434554AD~ATpl~Ecommon~Scontent.html?rss_aktuell">FAZ-Online</a> geschafft hat.<span id="more-5"></span></p>
<blockquote><p>[..]<br />
dass es die Klägerin dann wagte,<br />
so neben ihren Aufsichtspflichten<br />
noch andere Dinge zu verrichten:<br />
So habe sie sich nicht geniert<br />
und auf dem Hocker masturbiert.<br />
Was dabei auf den Hocker troff,<br />
befände sich im Hockerstoff.<br />
[..]<br />
Nein, der Beklagte muss mitnichten<br />
ein hohes Schmerzensgeld entrichten.<br />
2. Auch unbegründet &#8211; ohne Frage -<br />
ist hier die Unterlassungsklage</p></blockquote>
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