legalthoughts

Mit dem Suchfenster oben rechts in Firefox kann man nicht nur Google, eBay & Co. durchsuchen, sondern auch andere Seiten als Suchseiten hinzufügen. Ich benutze schon seit einiger Zeit ein PlugIn des MyCroft Projects, mit dem ich den Katalog der Universitätsbibliothek Kiel eingebunden habe. Das PlugIn dazu gibt es hier, aber auch für andere Universitäten gibt es ausreichend Angebote (z.B. FU Berlin, StaBi Berlin, Campus Katalog Hamburg… und selbst der Stamm der Bayern ist vertreten).

Man muss sich auch in diesem Suchfeld nicht mit einer einfachen Suchefunktion begnügen, sondern kann die üblichen Suchschlüsseln sowie Operatoren zur Eingrenzung der Suche anwenden. Die eigentliche Suchseite habe ich zumindest schon seit mindestens zwei Jahren nicht mehr per Hand aufrufen müssen.

Jetzt fehlt mir nur noch ein PlugIn für die Bundesgerichte und die jeweiligen Landesdatenbanken zur Rechtssprechung. Mal schauen, vielleicht kapiere ich ja, wie man ein solches PlugIn schreibt – oder jemand anderes mit mehr Kompetenz im “Programmieren” entwickelt eins.

Ich weiß ja, dass Korrekturassistenten in Kiel unterirdisch bezahlt werden. Der Job ist sicherlich auch nicht das, was man sich mit mindestens einem bestandenen Examen wünscht. Ich schreibe ja schon seit einer Weile – mit ein, zwei Pausen – ExÜs und gebe daher mal eine Art kurze Gegenkorrektur ab. read more »

Auch wenn nahezu jeder Zweite über sie lästert, sind Skripten im Allgemeinen und die von Hemmer im Speziellen doch ganz praktisch, wenn man sich einen Überblick verschaffen will. Als ehemaliger Hemmer-Hörer hab ich natürlich auch ein paar dieser Skripten (und Karteikarten) zu Hause stehen. Einige andere lese ich im Seminar. Und immer wieder bekomme ich dieses Gefühl, dass ich gerne meinen Kopf auf den Tisch schlagen würde. read more »

Ein Klassiker in verwaltungsrechtlichen Sachverhalten ist eine nicht vorgenommene Anhörung des / der Beteiligten. Die Anhörung nach § 28 I VwVfG gehört zu den speziellen Verfahrensrechten der Beteiligten eines Verwaltungsverfahrens. Dennoch kann der ergangene Verwaltungsakt auch bei einer unterlassenen Anhörung wirksam bleiben. read more »

Die Erteilung einer Vollmacht erfolgt über eine Willenserklärung des Bevollmächtigenden bzw. späteren Vertretenen. Damit ist die Erteilung einer Vollmacht auch grundsätzlich über eine Anfechtung i.S.d. §§ 119ff. BGB angreifbar.¹ Soweit die Vollmacht noch nicht genutzt wurde, ist dies aber im Regelfall unnötig, da sie mit ex nunc-Wirkung widerrufen werden kann, § 168 S. 2, 3 BGB. Damit bleiben lediglich zwei Konstellationen über, in denen die Anfechtung einer Vollmacht überhaupt einen Sinn macht.

• Bei einer unwiderruflichen Vollmacht
• Bei einer bereits aktiv genutzten Vollmacht

read more »

1. Palm / Erman, § 167 Rn. 24.(↩)

Die Feststellungsklage im Verwaltungsrecht fristet – zumindest bei uns – ein ziemliches Schattendarsein. Insbesondere der Streit über die (Nicht)Subsidiarität gegenüber anderen Klagearten birgt aber durchaus einiges an Potential. Das nicht nur bei Rechtsschutzfragen gegen untergesetzliche Normen des Bundes¹, sondern auch gegenüber der Leistungsklage. read more »

1. vgl. BVerfG, NVwZ 2006, 923; Sachs, JuS 2006, 1012(↩)

Tja, kaum hat die Hausarbeitenzeit begonnen, so ist sie schon wieder vorbei. Da es jetzt ja auch egal ist, ob man “sein” Buch wiederfindet, werden diese wohl gesammelt in irgendeine freie Regalstelle gekloppt – hauptsache weg damit. Ist es denn so schwer, die zwei Minuten mehr aufzuwenden?

Der Sellier – de Gruyter – Verlag hat mir freundlicherweise ein Rezensionsexemplar der zweiten Auflage von

Staudinger – Eckpfeiler des Zivilrechts

zukommen lassen.

Schon das Cover zeigt ganz klar, dass dieses Buch nicht nur den Namen Staudinger trägt, sondern zur Staudinger-Reihe gehört. Die Eckpfeiler sollen die Staudinger-Kommentare um ein Lehrbuch erweitern, das Studenten einen Überblick über das BGB auf Staudinger-Niveau eröffnet.
read more »

…nicht meine. Die habe ich schon hinter mir. Aber generell ist an der Juristischen Fakultät Hausarbeiten- und Schwerpunktzeit. Das merkt man einer ungewohnt hohen Anzahl an sonst völlig unbekannten Personen im Seminar. Und man merkt es mit ablaufender Zeit für die Hausarbeiten am Niveau in den Kaffeepause-Gesprächen. Aus irgendeinem unerfindlichen Grund kamen wir heute auf das Prostitutionsgesetz (ProstG) und seine Auswirkungen.

Soweit es um normale Prostituierte geht ist die Wirkung eigentlich klar. Sie haben nun gem. § 1 ProstG einen tatsächlichen und durchsetzbaren Anspruch auf ihren Lohn, der insbesondere gem. § 2 S. 2 ProstG mit Ausnahme der Erfüllung (§ 362 BGB) und der Verjährung (§ 214 BGB) von Einwendungen freigestellt wurden.

Interessanter ist die Anwendung dagegen bei den sog. Geliebtentestamenten und der Prostitution von Minderjährigen. read more »

Ein anständiges, zivilrechtliches Gutachten – so lernt man es im 1. Semester – fängt mit dem klassischen Obersatz an. Die Faustformel “Wer will was von wem woraus?” hilft dabei zumindest keinen der grundlegend relevanten Punkte zu übersehen.

Sie hilft jedoch nicht bei der Anwendung im konkreten Fall. Dafür müssen zunächst aus dem Sachverhalt Anspruchssteller, Anspruchsgegner, behaupteter Anspruch sowie die behauptete Anspruchsgrundlage ermittelt werden. Das kann sich schon aufgrund eines komplexen Sachverhalts als sehr aufwändig erweisen. Aber auch bei einfachen Sachverhalten taucht schnell ein Fehler auf.
read more »