#Projekt18 wird fortgesetzt

Die SPD hat am Wochenende ihr Wahlprogramm vorgestellt. Natürlich ist das noch nicht von einem Bundesparteitag angenommen – aber bei der SPD weiß man ja im Voraus, dass es abgenickt angenommen wird. Im Radio hieß es gestern dazu: “Die SPD hat heute ihr Wahlprogramm vorgestellt, mit dem sie die Regierung von der CDU übernehmen möchte.”…

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100.000 Leute kennen Ihre Daten

… oder könnten dies zumindest. Das trifft jedenfalls auf jenen Großteil der Bevölkerung zu, der irgendwann in den letzten Jahren einmal in den Genuss kam, bei der Bundesagentur für Arbeit als “Kunde” aufgenommen zu werden. “Kunde” ist dabei der Neusprech für Leistungsbezieher oder Antragsteller. Die Bezeichnung ist wohl eines der Relikte von den zahlreichen Unternehmensberatungen,…

Missbrauch von Fraktionsgeldern = strafbare Untreue?

Viele Bürger in NRW und Schleswig-Holstein haben dieser Tage Post von Rainer Brüderle bekommen. Zwischenzeitlich scheint wohl zudem ein Wahlwerbespot aufgetaucht zu sein, der auf Fraktionskosten produziert wurde. Der Chef der FDP-Bundestagsfraktion hat damit aber jedenfalls nach Auffassung des Düsseldorfer Staatsrechtsprofessors Martin Morlok die Grenzen des erlaubten Einsatzes von Fraktionsgeldern überschritten. Die Fraktion hat also…

Zuverlässigkeit

Es gibt Dinge, auf die würde man sich gerne Verlassen können. Die Öffnungszeiten der Post zum Beispiel. Die Abfahrtszeiten der Bahn gehören auch dazu. Die Abfahrt der 61/62-Busse am Bahnhof in Kiel. Seit Monaten kommen sie nahezu jedes Mal zu spät, wenn ich morgens zur Uni will. Aber immerhin hat die Verspätung System. So stand…

De-(Mail)

generieren – degenerieren stabilisieren – destabilisieren montieren – demontieren Mail – Demail Gefunden im golem-Forum. Irgendwie bestätigt mich das in meiner Meinung über die Demokratie

Selbstreflektion der Polizei

„Wer Polizeibeamte angreift, muss wissen, dass er mit mindestens einem halben Jahr Gefängnis bestraft wird“, fordert Richter. Quelle: GdP.de via SportRecht Die Polizei fordert ja immer mal wieder gerne ein eigenes Sonderrecht. Beispielhaft ist dafür wohl die in der Bevölkerung verbreitete, aber in Wirklichkeit nicht existente Beamtenbeleidigung. Gut, deren Einführung als eigenen Straftatbestand fordert nun…

Die freiheitlich-demokratische Grundordnung

ist wohl irgendwie das, was unsere Gesellschaft nach weit überwiegender Ansicht auszeichnen soll. Sie dient als maßgebliches Argument für die Reichweite der Presse-, Meinungs- und Versammlungsfreiheit. Auch die informationelle Selbstbestimmung soll irgendwie tragendes Element sein. Das halte ich auch für völlig richtig so. Aber ist irgendjemandem mal aufgefallen, dass die freiheitlich-demokratische Grundordnung absolut nichts über…

Hemmer Unterlagen

Auch wenn nahezu jeder Zweite über sie lästert, sind Skripten im Allgemeinen und die von Hemmer im Speziellen doch ganz praktisch, wenn man sich einen Überblick verschaffen will. Als ehemaliger Hemmer-Hörer hab ich natürlich auch ein paar dieser Skripten (und Karteikarten) zu Hause stehen. Einige andere lese ich im Seminar. Und immer wieder bekomme ich…

Verfassungsrecht in Reimen

Bernie hat mal wieder einen kurzen Reim zum Verfassungsrecht geschaffen – diesmal: Föderalismusreform II. Die Ordnung im Bundesstaat Wird uns allmählich zu fad Wir müssen was Neues probieren Das Grundgesetz modernisieren Auf den Prüfstand stell’n jede Norm: Föderalismusreform! Wir haben auch schon was erreicht Das war sogar relativ leicht Die Kompetenzen sind neu markiert Artikel…

10-Finger-Tippen

.. kann ich noch immer nicht. Habs immer mal wieder mit irgendwelchen genialen Programmen versucht zu lernen. Irgendwie war da aber der Wille es durchzuziehen etwas zu gering ausgeprägt. Jetzt kam ich grade auf eine geniale Idee. Der Hintergrund: Vor Kurzem habe ich alle Tasten meiner doch schon etwas betagten Tastatur abgenommen, gesäubert und wieder…