Posts Tagged ‘42’

Die Pause und die betriebliche Übung

Posted in Juristisches on Januar 12th, 2012 by Malte S. – Be the first to comment

Nach gefestigter höchstrichterlicher Rechtsprechung bindet sich ein Arbeitgeber bei der Gewährung von Leistungen an seine Arbeitnehmer nach einer gewissen Anzahl an Wiederholungen selbst. In der Folge kommt er – so er nicht vorher die Freiwilligkeit oder einen Widerrufsvorbehalt erklärt hat (beides zusammen ist auch nicht so gut: BAG, Urteil v. 08.12.2010 – 10 AZR 671/09) – aus der Kiste eigentlich nicht mehr raus und muss die eigentlich nett gemeinte zusätzliche Leistung von nun an immer gewähren. Ob dies nun mit § 242 BGB oder einem konkludent geschlossenen Vertrag begründet wird (so das BAG), kann hier dahinstehen.

Diese Grundsätze finden in der Praxis auf eine Vielzahl von Fällen Anwendung. Auch mit bezahlten Pausen hat sich das BAG bereits beschäftigen dürfen (z.B. BAG, Urteil vom 19. 6. 2001 – 1 AZR 598/00). So ganz fern liegt die Überlegung ja auch nicht.

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Zwei verschiedene Welten

Posted in Juristisches, Politik on Januar 4th, 2012 by Malte S. – 1 Comment

Der Angeklagte lässt sich im Verfahren zunächst dahingehend ein, dass er mit der vorgeworfenen Tat nichts zu tun habe. Beteiligt sei nur sein Bruder gewesen, aber habe damit wirklich nichts zu tun. Hierzu erzählt er einiges. Nach einer kurzen Beweisaufnahme am folgenden Hauptverhandlungstag ist klar, dass diese Einlassung zumindest an der Grenze des dehnbaren Wahrheitsbegriffs liegt.

Es folgt, was folgen muss: Eine Rücksprache mit seinem Verteidiger. Aber keine weitere Einlassung. An dieser Stelle wußten alle Beteiligten – vom Angeklagten vielleicht abgesehen -, dass ihm das Gericht dies übel nahm. Aber es mussten ohnehin noch weitere Beweise erhoben werden, also Ende dieses Verhandlungstages.

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Douglas Adams hat abgeguckt

Posted in Unsinniges on März 28th, 2008 by Malte S. – 1 Comment

Bei einer ausführlichen Diskussion zu später Stunde habe ich die bahnbrechende Theorie entwickelt, dass Douglas Adams nur abgeschaut hat – und zwar bei den Vätern (und Müttern) des BGB!

Nach Douglas Adams’ Trilogie in 5 Bänden “Per Anhalter durch die Galaxis” ist die Zahl 42 die ultimative Antwort auf die Frage “nach dem Leben, dem Universum und dem ganzen Rest”. Diese Theorie hat er aber nicht etwa selbst aufgestellt, sondern aus dem deutschen Recht entnommen.
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