legalthoughts

Bernie hat mal wieder einen kurzen Reim zum Verfassungsrecht geschaffen – diesmal: Föderalismusreform II.

Die Ordnung im Bundesstaat
Wird uns allmählich zu fad
Wir müssen was Neues probieren
Das Grundgesetz modernisieren
Auf den Prüfstand stell’n jede Norm:
Föderalismusreform!

Wir haben auch schon was erreicht
Das war sogar relativ leicht
Die Kompetenzen sind neu markiert
Artikel 75 kassiert
Jetzt also nochmal von vorn:
Föderalismusreform!

Und diesmal geht es um’s Geld
Das jeder gerne behält
Wir wollen bei Bund und Ländern
Das Finanzgefüge verändern
Die Erwartungen sind enorm:
Föderalismusreform!

Doch halt! Was ist denn da los?
Streiten da Steinbrück und Glos?
Oh weh! Sie sind sich nicht einig!
Der Weg zur Reform, er war steinig
Doch am Ende sehn wir voller Zorn:
- ein Reförmchen.

Diesmal eine kurze und prägnante Zusammenfassung des BVerfG-Urteils zum Wahlsystem aus dem Blog von Bernie.1:

Frei, geheim und allgemein,
sollen unsre Wahlen sein.
Gleich und auch unmittelbar
stellt das Grundgesetz sie dar.

Das Wahlgesetz soll danach trachten
den Wählerwillen zu beachten.
Ein negatives Stimmgewicht?
Das Grundgesetz erlaubt es nicht!

Das Gesetz zur Bundestagswahl
macht es trotzdem, das ist nicht legal!
So entschied es das höchste Gericht
in Erfüllung seiner vornehmen Pflicht.

Doch gilt das Gesetz
erstmal weiter jetzt
und dient als Behelf
bis 2011.

Vielen Dank für die Erlaubnis zur Nutzung

… geht der Blog wohl in dieser Form. Ich hab noch keinen wirklichen Plan, was ich eigentlich damit will, aber sieht zumindest schon mal anständig aus, oder?

Ich hab da vor kurzem eine alte Sammlung von “Originalzitaten” aus Versicherungsschreiben hochgeladen: Link (pdf, 15kB). Nichts wirklich Berühmtes, aber schon recht lustig.
Viel besser hat mir natürlich das aktuelle Urteil des Arbeitsgerichts Detmold (NJW 2008, 782) gefallen, dass es dank seiner Reimform auch in die NJW und sogar in die FAZ-Online geschafft hat. read more »