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Die Subsidiarität der Feststellungsklage gem. § 43 II VwGO

Posted in Juristisches, Pseudowissenschaftliches on Dezember 1st, 2008 by Malte S. – 2 Comments

Die Feststellungsklage im Verwaltungsrecht fristet – zumindest bei uns – ein ziemliches Schattendarsein. Insbesondere der Streit über die (Nicht)Subsidiarität gegenüber anderen Klagearten birgt aber durchaus einiges an Potential. Das nicht nur bei Rechtsschutzfragen gegen untergesetzliche Normen des Bundes1, sondern auch gegenüber der Leistungsklage. read more »

  1. vgl. BVerfG, NVwZ 2006, 923; Sachs, JuS 2006, 1012(↩)